Kostenrechnungen der Stadt und ein erhöhter Gästebeitrag
Touristen steigern Wasserverbrauch
Von Christian Dolle
BAD SACHSA. Bevor die Mitglieder des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Dienstag, 5. Juni, zur eigentlichen Tagesordnung übergehen konnten, wurde zunächst über Formalitäten diskutiert. Anlass war ein Protokoll der vorletzten Sitzung, dessen Unvollständigkeit bemängelt wurde.
Bürgermitglied Hartfried Pietz kritisierte, dass bestimmte von ihm geäußerte Anregungen im Protokoll nicht auftauchten, auch nicht, nachdem man beschlossen habe, das Protokoll zu prüfen und er seine Änderungen schriftlich eingereicht habe. Allerdings müssten in einem Protokoll nicht sämtliche Inhalte wiedergegeben werden, meinte dagegen Bürgermeisterin Helene Hofmann, außerdem sei das Protokoll vom Vorsitzenden unterschrieben und somit genehmigt.
Anschließend ging es vor allem um die Ergebnisse und Prognosen der kostenrechnenden Einrichtungen, die Birgit Urban vom Kämmereiamt vorstellte. Der Gebührenhaushalt Schmutzwasser weise bis Ende 2011 Defizite von etwa 662800 Euro aus, die bis 2014 ausgeglichen werden müssten. Der Wasserverbrauch sei seit 2007 erstmals wieder angestiegen, was auf die gestiegenen Übernachtungszahlen in Bad Sachsa zurückzuführen sei. Falls der im Borntal geplante Ferienpark entsteht, müsse man auch weiterhin mit einem steigenden Verbrauch rechnen. Der Park sei jedoch ein "ungelegtes Ei", merkte Hans-Joachim Warnecke (CDU) an, er habe seit Februar nichts Neues zu diesem Thema gehört.
Auch bei der Straßenreinigung habe man Mehrausgaben zu verzeichnen, weshalb man in der Verwaltung eine Gebührenanpassung zum 1. Januar 2013 für unumgänglich hält. Etwa 76000 Euro Mehrausgaben gebe es auch im Bereich der Friedhöfe, die Deckungsquote habe sich hier auf 50,82 Prozent verschlechtert. Die Kostensteigerung sei in der Bauunterhaltung begründet. Positiv zu vermerken wäre hingegen eine große Nachfrage bei den Rasengrabstellen, merkte Bauamtsleiter Gerhard Grundei an. Man könne daraus wie angenommen den Wunsch absehen, nicht anonym, aber ohne teure und pflegeintensive Grabstelle bestattet zu werden. Frank Simon (FDP), Harald Fieker (Grüne) und Werner Bruchmann (CDU) hoben noch einmal hervor, dass man mit der Entscheidung, die neuen Bestattungsformen anzubieten, den richtigen Weg eingeschlagen habe.
Über einen richtigen Weg für das Dorfgemeinschaftshaus Neuhof freute sich vor allem Andreas Ziegenbein (SPD), denn dort hat sich die Deckungsquote auf 45,9 Prozent verbessert. Dies hat allerdings auch mit der unterlassenen Bauerhaltung wegen des geplanten Betreiberwechsels zu tun, dämpfte Grundei die Euphorie. Das DGH Tettenborn weist hingegen nur eine Deckungsquote von etwa 14 Prozent aus, hier wurde die Übergabe an den Förderverein bereits vorgenommen. Durch gestiegene Personalkosten mussten auch für den Wochenmarkt Mehrausgaben verbucht werden.
Weiterhin ging es um eine Erhöhung der Gästebeiträge von 1,95 auf 2,20 Euro in Bad Sachsa, 0,85 auf 0,95 Euro in Steina und jeweils von 0,40 auf 0,45 Euro pro Übernachtung in Neuhof und Tettenborn. Dies sei im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes notwendig, betonte die Bürgermeisterin, zudem sei Bad Sachsa die einzige Stadt im Harz, die von Kindern und Jugendlichen keinen Beitrag erhebe.
Mit zwei Stimmen dafür, zwei dagegen und einer Enthaltung sprachen sich die Ausschussmitglieder letztlich allerdings gegen die Beitragskalkulation und die Neufassung der Satzung aus. |
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