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Einwohner aus Lkr. OHA schrieb:
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11.07.2012, 13:15 |
Verbindlichkeit
Wenn man der Politik oder öffentlichen Verwaltung mit der Forderung nach "Verbindlichkeit" kommt wird dies sofort mit dem Hinweis der "Unmöglichkeit" abgewiesen. Kommt einen das nicht bekannt vor. Thema: angebliche Alternativlosigkeit
Warum dürfen eigentlich nur die anderen Landkreise Forderungen stellen und nicht der Landkreis Osterode?????
(Bezogen auf den ersten Absatz des Artikels) |
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Klardenker aus Osterode schrieb:
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11.07.2012, 17:53 |
Vorgaben? (aus Göttingen?)
Herr Geißlreiter spart nicht mit Kritik an Goslar, obwohl von dort ein Kompromiss angeboten wird.
Fazit: Goslar will er einfach nicht! Basta!
...und gegenüber Göttingen soll Osterode Bedingungen aufgeben, sagt Herr Geißlreiter,
Herr Rohrdorf (Mitarbeiter der Grünen in Göttingen) sieht gegen Göttingen gerichtete verheerende Außenwirkungen,
...und "andere" (vielleicht Herr Reuter und Friends?) sehen bei Vertretern Osterodes die arglistige Torpedierung der Verhandlungen mit Göttingen...
...weil endlich eigene Osteroder Forderungen aufgestellt werden?
Die Herrschaften schnüren da ein feines Päckchen Richtung Göttingen,
Wahrheit ist biegsam, man muss nur die Bevölkerung noch ein bisschen verblöden...
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Frank Kosching aus Osterode am Harz schrieb:
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12.07.2012, 7:34 |
Bidirektionale Fusionsverhandlungen – eine Farce
Kann man mit zwei Partnern unvoreingenommen und fair Fusionsgespräche führen, wenn man von vornherein weiß, welchen man bevorzugt? – Der Hauptverwaltungsbeamte des Landkreises Osterode und die Kreistagsfraktionen von SPD und Grünen haben dies noch vor Wochen beteuert. Durch ihr Verhalten zeigen sie jetzt, dass sie den Bürgerinnen und Bürgern offenbar einen Bären aufbinden wollen.
In seiner Pressemitteilung vom 11. Juli schreibt Jon Döring von der Bürgerinitiative „Für Osterode“ zur Diskussion um die Osteroder Eckpunkte für die Fusionsverhandlungen: „Die SPD-Fraktion begeht einen großen Fehler, wenn der Punkt 5.2, der eine Fusion auch bei Nichterhalt einer Entschuldungshilfe vorsieht, aus dem Eckpunktepapier gestrichen wird“, so Jon Döring, „wenn Göttingen und Northeim nur wegen der Entschuldungshilfe mit Osterode fusionieren wollen, zeigt dies, wie wenig Substanz und Vertrauen hinter dem neuen Großkreis stecken“. Dem kann man nur zustimmen: Es zeigt, dass die Affinität von SPD und Grünen zur Großkreis-Göttingen-Lösung bedauerlicherweise nicht von sachlichen Erwägungen, sondern strategischen parteipolitischen Interessen geleitet ist. Ein Persilschein für Göttingen – darauf läuft es bei SPD und Grünen hinaus.
Niemanden wird es überraschen, dass meine Partei und ich mich nachdrücklich für die Beibehaltung des Punktes 5.2 einsetzen werden. Wer ihn streichen will, räumt ein, dass die Triangelvariante abseits der Entschuldungsfrage für die Bürgerinnen und Bürger keinen vernünftigen Vorteil birgt - wohl aber erhebliche Risiken und irreversible Nachteile. Deswegen ist das Verhalten der Mehrheitsfraktionen fahrlässig und unverantwortlich.
Demgegenüber kann man bei vernünftiger Betrachtung die vom Ersten Kreisrat Geißlreiter lautstark hervorgebrachte Forderung nach dem vollständigen Austritt Goslars aus dem ZGB im Sinne einer conditio sine qua non nur als politische Sollbruchstelle bezeichnen, und inzwischen lässt der Goslarer Kreistag keinen Zweifel mehr daran, dass er dies auch so sieht.
Bedauerlicherweise verkennt der Hauptverwaltungsbeamte des Landkreises Osterode nach wie vor vollständig seine Rolle und seine Aufgaben in dem gesamten Prozedere. Er scheint sich in der Rolle des politischen Akteurs und gelegentlich offenbar auch in der des Agents provocateurs zu gefallen. Mit seiner unverhohlenen Neigung zu Göttingen und offenbar auch zu dem dortigen Landrat scheint er die Verhandlungen mit Goslar zu gefährden. Meinem Eindruck nach fügt er damit dem Landkreis Osterode und dessen Bürgerinnen und Bürgern nachhaltigen Schaden zu.
Der Kompromissvorschlag des Goslarer Landrats Manke ist politisch vernünftig und in der Sache richtig. Natürlich wäre es gleichermaßen katastrophal, würde Braunschweig die Regionalplanung für Osterode machen, wie es irrwitzig wäre, wenn sie von Göttingen aus Osterode als ärmlichem Randstreifen eines Großkreises aufgedrückt würde. Man kann sich lebhaft vorstellen, wie die Prioritäten gesetzt würden. Nein, die Regionalplanung soll ein künftiger Westharzkreis selbst machen, er hätte hinreichende Kapazitäten wie auch quantitative wie qualitative Dimensionen dafür. Und mit der Übertragung des ÖPNV auf den Landkreis bestünde zumindest ein Ansatzpunkt für Rekommunalisierung im Sinne kommunaler Daseinsvorsorge. |
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Wolfgang Wegener aus Osterode schrieb:
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12.07.2012, 12:36 |
Laienspielschar
Man verlangt eine Liebesheirat? Also, als ich geheiratet habe, da war eine Menge Bauchgefühl dabei. Wer weiß schon, was in den nächsten Jahrzehnten alles so passiert. Meine Frau und ich haben es mal darauf ankommen lassen im Bewusstsein und mit dem Willen, mögliche Probleme dann partnerschaftlich schon lösen zu wollen und zu können. Auf die Idee, sich schriftlich versichern zu lassen, dass man ausschließlich aus Liebe heiratet und finanzielle Dinge keine Rolle spielen, sind wir beide nicht gekommen - dann hätte man es wohl gleich gelassen, oder? Ich weiß nicht, welche Trottel auf solche Ideen kommen. Die Mehrheitsfraktion SPD will die Streichung des Punktes 5.2 im Kreistag beantragen? Wer hat diesen Punkt denn im Kreisausschuss (nichtöffentlich) da reingesetzt - die Opposition gegen den Willen der Mehrheit? Abgesehen davon: Nehmen wir mal an, Göttingen unterschreibt, dass man ausschließlich aus Liebe heiratet und es kommt zur Fusion. Und dann stellt sich heraus, dass die Göttinger doch nur auf die 107 Mio, aus waren - wird dann die Fusion wieder rückabgewickelt? Und, Herr Kosching, dass die SPD von Anfang an auf eine Fusion mit Göttingen aus war, ist ja wohl eine Unterstellung. Ich habe mittlerweile eher den Eindruck, die führenden Figuren bei der SPD wollen nach Goslar, da ist man nämlich eher auf intellektueller Augenhöhe und fühlt sich nicht so klein. Tut mir leid, meine Meinung. Einer der Wenigen, die da noch klar denken können, ist sicherlich der von Ihnen so gescholtene Geißlreiter. |
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Südharzer aus Samtgemeinde schrieb:
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13.07.2012, 9:10 |
Re: Fusion
Herr Wegener, Sie haben Recht ! Aber es gibt doch noch einige Klardenker in der SPD, die wissen wohin der Zug fahren muss, nämlich nach Süden. Was denn sonst ???!!!! Völlig vernebelt scheint dagegen die Sicht aus einer anderen Richtung und das nicht nur in der Debatte zur Kreisfusion................. |
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Wolfgang Wegener aus Osterode schrieb:
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13.07.2012, 11:16 |
Danke,Südharzer
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei Ihnen für die Formulierung "Göttingen - Was denn sonst?", die ich in einem Leserbrief als Überschrift verwendete, zu bedanken. Mir ist es bis heute noch peinlich, diesen Dank in unserem Gespräch vor einigen Wochen vergessen zu haben. Ja, natürlich gibt es auch in der SPD Klardenker; der angesprochene Leserbrief basierte auf zahlreichen Gesprächen, und gab u. a. auch diesen Leuten eine Stimme, ebenfalls ohne jemanden namentlich zu zitieren. |
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